AGB Wulf Waschsalon & Wäscherei
AGB Wulf Waschsalon & Wäscherei Nachfolgend finden Sie unsere (AGB) Geschäftsbedingungen. Diese gelten für alle erbrachten Leistungen durch Wulf Waschsalon & Wäscherei (WWW)
1. ALLGEMEINE BEDINGUNGEN
1.1 Die nachfolgenden AGB gelten für alle von Wulf Waschsalon & Wäscherei an den Kunden in Deutschland erbrachten Dienst- und Reinigungsleistungen mit Bezug auf Bekleidung, Kleidungsstücke und andere Textilien (das „Reinigungsgut“), unabhängig davon, ob die Parteien eines Reinigungsvertrages ausdrücklich auf die AGB Bezug nehmen.
1.2 WWW weist andere allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden ausdrücklich zurück; deren Anwendung wird ausgeschlossen. Eine direkte oder indirekte Bezugnahme auf allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden stellt keine Einbeziehung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen durch WWW dar. Die AGB gelten an Stelle der allgemeinen Geschäftsbedingungen, die in von dem Kunden vorgelegten Unterlagen enthalten oder genannt sind. Abweichungen von den AGB sind für WWW nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich erklärt wurden.
2. REINIGUNGSLEISTUNGEN
2.1 Wulf Waschsalon & Wäscherei reinigt das Textilreinigungsgut sachgemäß und schonend.
2.2 Mängel am eingelieferten Reinigungsgut. Der Textilreiniger ist nicht verantwortlich für Schäden, die durch die Beschaffenheit des Reinigungsgutes verursacht werden und die er nicht durch eine fachmännische Warenschau erkennen kann (z. B. Versteckte Mängel, Schäden durch ungenügende Festigkeit des Gewebes und der Nähte, ungenügende Echtheit von Färbungen und Drucken, Einlaufen, Imprägnierungen, frühere unsachgemäße Behandlung, verborgene Fremdkörper und andere verborgene Mängel). Dasselbe gilt für Reinigungsgut, das nicht oder nur begrenzt reinigungsfähig ist, soweit es nicht entsprechend gekennzeichnet ist oder der Textilreiniger dies durch fachmännische Warenschau nicht erkennen kann.
2.3 Das Reinigungsergebnis und der Warenausfall hängen von den Eigenschaften des Reinigungsgutes sowie den zu entfernenden Flecken und dem zu entfernenden Schmutz sowie den für die Reinigung zur Verfügung stehenden Reinigungsmitteln ab. WWW übernimmt daher keine Gewährleistung für ein bestimmtes Reinigungsergebnis.
3. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
3.1 Der Preis für die Reinigung ist der zum Zeitpunkt der Annahme des Reinigungsgutes von WWW Preisliste genannte Preis. Sofern einzelne Artikel nicht in der Preisliste aufgeführt sind, werden die Preise nach Aufwand berechnet.
3.2 Die Zahlung erfolgt in Bar oder nach Vereinbarung per Rechnung. Rechnungen sind mit Erhalt sofort fällig bzw. zum Zahlungsziel. Bei Verzug behält sich WWW vor, Verzugszinsen zu erheben.
3.3 Der Kunde ist nur berechtigt, gegen den Zahlungsanspruch mit rechtskräftig festgestellten, unbestrittenen oder von WWW ausdrücklich anerkannten Gegenforderungen aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht auszuüben.
4. VERTRAGSSCHLUSS Der Vertrag über die Reinigung wird dadurch geschlossen, dass WWW die Waren zur Reinigung gemäß Ziffer 5 annimmt.
5. ANNAHME DER TEXTILIEN
5.1 WWW ist berechtigt, das Reinigungsgut vor der Annahme zu prüfen. WWW kann nach ordnungsgemäßer Prüfung die Reinigung des Reinigungsgutes ablehnen, wenn es offensichtlich erscheint, dass die von uns verwendeten oder zur Verfügung stehenden Reinigungsmethoden und/oder -mittel für die Reinigung der Textilien ungeeignet oder unzumutbar sind. Soweit WWW die Reinigung des Reinigungsguts ablehnt, erhält der Kunde das Reinigungsgut unverzüglich zurück.
5.2 Soweit WWW das Reinigungsgut nicht gem. Ziffer 5.1 abgelehnt hat, gilt es als angenommen.
5.3 Unabhängig von den Angaben des Kunden auf dem Reinigungsauftrag sind für die Festsetzung des Reinigungspreises und die Abwicklung des Reinigungsauftrages allein die Feststellungen von WWW hinsichtlich Art, Umfang und Qualität des Reinigungsgutes maßgeblich. Sofern WWW Abweichungen in Art, Umfang oder Qualität zwischen erhaltener Ware und Reinigungsauftrag feststellt, wird WWW den Kunden informieren.
6. PFLICHTEN VON WULF WASCHSALON & WÄSCHEREI
6.1 WWW verpflichtet sich, für das Textilreinigungsgut die passende Bearbeitungsmethode auszuwählen. WWW kann sich bei der Auswahl der Bearbeitungsmethoden auf das Pflegehinweisetikett verlassen, welches sich an dem Reinigungsgut befindet. Besitzt dieses keine Pflegehinweise erfolgt die Bearbeitung auf Kundenverantwortung in vollem Umfang
7. PFLICHTEN VON KUNDEN
7.1 Der Kunde hat das WWW-Auftragsformular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und dieses dem Reinigungsgut beizulegen.
7.2 Der Kunde hat WWW bei Annahme des Reinigungsguts auf die Beschaffenheit und das Material sowie sonstige Besonderheiten, die bei der Reinigung zu beachten sind (z.B. Schmutz, Schäden, bestimmte Fleckenstellen etc.), hinzuweisen. 7.3 Der Kunde ist verpflichtet, WWW über den Wert des Reinigungsguts zu informieren, falls dieser € 500,00 überschreitet. 7.4 Der Kunde hat sämtliche Gegenstände/Objekte vor der Annahme durch WWW aus dem Reinigungsgut zu entfernen, insbesondere Wertgegenstände, Metall- und Plastikgegenstände sowie Papier. Bei allen Arten von Plüsch/Kuscheltieren u. ä. welche mit Batterie, Motor oder elektrischen sowie mechanischen Einheiten versehen sind, hat der Kunde dafür zu sorgen, diese vor der Reinigung / Wäsche zu entfernen. Stoffe Nähte und Materialien, welche durch das Entfernen dieser Einheiten beschädigt wurden, sind für die bevorstehende Reinigung / Wäsche wieder ordnungsgemäß zu schließen.
8. RUECKGABE
8.1 Rückgabe des Reinigungsguts erfolgt gegen Aushändigung der Auftragsbestätigung (Ticket o. ä.). Andernfalls hat der Kunde seine Berechtigung zu beweisen und die Ausgabe sowie die Personalien zu quittieren
8.2 Die Bearbeitungsdauer des Reinigungsauftrages richtet sich nach der längsten im Auftrag enthaltenen Bearbeitungsdauer. Sämtliche Angaben zur Reinigungsdauer stellen lediglich annäherungsweise Richtwerte dar. Sie begründen keine verbindliche bzw. garantierte Reinigungsdauer oder Liefertermin.
8.3 Der Kunde ist verpflichtet, das Reinigungsgut bei Abholung/Lieferung sofort auf Schäden und ordnungsgemäße Reinigung zu überprüfen. Der Kunde ist weiter verpflichtet sein Wechselgeld sofort zu überprüfen, da spätere Reklamationen ausgeschlossen sind. Der Kunde ist weiter verpflichtet, WWW eine etwaige Beschädigung und unsachgemäße Reinigung des Reinigungsgutes spätestens 7 Werktage nach Erhalt anzuzeigen. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, falls der Kunde die Anzeige nicht binnen einer Woche macht, es sei denn die Beschädigung oder unsachgemäße Reinigung ist nicht offensichtlich. Nicht offensichtliche Beschädigungen oder unsachgemäße Reinigung müssen WWW unverzüglich nach Entdeckung angezeigt werden.
8.4 Der Kunde ist verpflichtet, das Reinigungsgut bei der Abholung/Lieferung zu identifizieren und eine etwaige Verwechslung des Reinigungsgutes mit dem Reinigungsgut eines Dritten unverzüglich anzuzeigen, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Rückgabe.
8.5 WWW ist berechtigt, dem Kunden Mehrkosten, die auf fehlerhaften Angaben des Kunden im Reinigungsauftrag beruhen in Rechnung zu stellen. Sofern eine Lieferung/Abholung aufgrund fehlerhafter Angaben des Kunden und trotz Bemühen von WWW, die Lieferadresse des Auftrages vom Kunden zu erlangen dauerhaft unmöglich ist, liegt es nach Ablauf von 6 Monaten nach Auftragserteilung im billigen Ermessen von WWW das Reinigungsgut auf Kosten des Kunden aufzubewahren, zu verkaufen, zu versteigern oder wohltätigen Zwecken zuzuführen. Ein etwaiger Erlös aus einem Verkauf oder Versteigerung steht dem Kunden nicht zu.
8.6 Soweit der Kunde Mängel, Schäden oder eine Verwechslung nicht bei Rückgabe des Reinigungsgutes anzeigt, hat der Kunde nachzuweisen, dass das Reinigungsgut von WWW und nicht zwischenzeitlich von einem Dritten gereinigt oder auf andere Weise behandelt wurde.
9. GEWAEHRLEISTUNG
9.1 WWW gewährleistet, dass das Reinigungsgut ordnungsgemäß mit der geeignetsten Reinigungsmethode behandelt wird.
9.2 Ansprüche des Kunden wegen Mängeln setzen voraus, dass der Kunde seine Prüfungs- und Anzeigepflichten ordnungsgemäß erfüllt und WWW unverzüglich schriftlich angezeigt hat.
9.3 Die Gewährleistungsansprüche des Kunden sind beschränkt auf Nacherfüllung oder Nachbesserung. Der Kunde kann von dem Vertrag nur dann zurücktreten oder Minderung verlangen, wenn in zwei aufeinanderfolgenden Versuchen die Nacherfüllung oder die Nachbesserung fehlgeschlagen sind.
9.4 Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn WWW dem Kunden mitgeteilt hat, dass WWW das Reinigungsgut nicht reinigen kann und der Kunde auf der Reinigung bestand, oder wenn der Kunde im Reinigungsauftrag falsche oder irreführende Angaben mit Bezug auf die Beschaffenheit des Reinigungsgutes oder andere Tatsachen gemacht hat, oder wenn solche falschen oder irreführenden Angaben in den Pflegehinweisen des Reinigungsgutes enthalten sind und WWW sich darauf verlassen durfte.
9.5 Die Gewährleistung ist insbesondere ausgeschlossen, wenn das Reinigungsgut vor der Reinigung bereits Mängel aufwies, eine ungewöhnlich geringe Strapazierfähigkeit, Webfehler oder ungenügende Fadenstärke besitzt, nicht farbecht ist oder Metallgegenstände ungenügenden Rostschutz besitzen.
9.6 Die Gewährleistungsansprüche des Kunden wegen Mängeln verjähren innerhalb von 12 Monaten nach Rückgabe des Reinigungsgutes.
10. HAFTUNG
10.1 WWW haftet für den Verlust des Reinigungsgutes unbegrenzt in Höhe des Zeitwertes. Für Bearbeitungsschäden haftet der Textilreiniger nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unbegrenzt in Höhe des Zeitwertes. Ansonsten ist die Haftung auf das 15fache des Bearbeitungspreises begrenzt. Die Haftung von WWW ist ausgeschlossen für normalen Verschleiß sowie Verlust und Beschädigung von Knöpfen, Schnallen, Reißverschlüssen, Gummibesatz, Polster oder anderen angebrachten Gegenständen.
10.2 Soweit der Kunde entgegen Ziffer 7.4 Gegenstände in dem Reinigungsgut belassen hat, ist die Haftung von WWW für Schäden an oder Verlust dieser Gegenstände ausgeschlossen und der Kunde haftet für Schäden durch diese Gegenstände an dem Eigentum von WWW oder Dritten.
12.VERSCHIEDENES
12.1 Der Reinigungsvertrag und die AGB unterliegen deutschem Recht.
12.2 Erfüllungsort ist die Annahmestelle des Reinigungsgutes
12.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder des Reinigungsvertrages oder eine später aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise ungültig sein oder werden oder sich eine Lücke herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. An Stelle der ungültigen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke gilt mit Rückwirkung diejenige wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, die rechtlich und wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was WWW und der Kunde gewollt haben oder nach dem Zweck dieser Vereinbarung gewollt hätten, wenn sie diesen Punkt beim Abschluss der Vereinbarung bedacht hätten. Beruht die Nichtigkeit einer Bestimmung auf einem darin festgelegten Maß der Leistung oder der Zeit (Frist oder Termin), so gilt die Bestimmung mit einem dem ursprünglichen Maß am nächsten kommenden rechtlich zulässigen Maß als vereinbart.
Wulf Waschsalon & Wäscherei; Lüneburger Straße 4; 18057 Rostock Gerichtsstand ist Rostock
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